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FAQ
Einrichtungsbezogene Impfpflicht: So wird sie umgesetzt

FAQ zur Pflegeimpfpflicht – mit einem Überblick über alle Bundesländer

Wir erläutern, womit ungeimpfte Pflegekräfte in den einzelnen Bundesländern ab 15. März 2022 rechnen müssen.

Ich bin als Pflegekraft ungeimpft. Was erwartet mich ab dem 15.03.2022?

Wie es jetzt weitergeht und mit welchen Konsequenzen Du rechnen musst, dass ist in den einzelnen Bundesländern unterschiedlich organisiert. Wir geben Dir weiter unten in diesem Beitrag einen Überblick über die unterschiedlichen Vorgehensweisen.

Wer entscheidet, wie es mit mir als ungeimpfter Pflegekraft weitergeht?

Für die Umsetzung und Kontrolle der einrichtungsbezogenen Impfpflicht sind in der Regel die Gesundheitsämter zuständig. In Berlin z. B. erhalten sie Unterstützung durch das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LaGeSo).

Mit welchen Bußgeldern muss ich als ungeimpfte Pflegekraft rechnen?

Wie hoch die Bußgelder ausfallen, das ist nicht einheitlich geregelt. In Niedersachsen drohen ungeimpften Pflegekräften ein Zwangsgeld von 1.500 Euro bei einer Vollzeitstelle sowie anschließend ein Bußgeld von bis zu 2.500 Euro. In Rheinland-Pfalz drohen hingegen nur 500 Euro Bußgeld.

Ab wann könnte für mich ein Betretungs- oder Tätigkeitsverbot gelten?

Auch das ist in den Bundesländern unterschiedlich geregelt. Betretungsverbote soll es aber aller Voraussicht nach frühestens im Sommer geben. Ob und wie gegen Pflegekräfte Betretungs- oder Tätigkeitsverbote verhängt werden, dass wird in Einzelfallentscheidungen geklärt.

Wie wird die Versorgungssicherheit in der Pflege berücksichtigt?

Viele Bundesländer weisen darauf hin, dass vor dem Aussprechen von Tätigkeits- oder Betretungsverboten die Versorgungssicherheit in den Einrichtungen abgewogen wird. Da eigentlich überall in Deutschland Personalnotstand in der Pflege herrscht, kann dies ganz praktisch bedeuten, dass auch ungeimpfte Pflegekräfte unter Berücksichtigung der coronaspezifischen Hygieneregeln weiterarbeiten können, da sonst die Versorgung der Pflegebedürftigen nicht mehr gewährleistet ist.

Was gilt in meiner Region?

Wir geben Dir einen kurzen Überblick über die jetzt geltenden Regelungen in den einzelnen Bundesländern (Stand: 14.03.2022):

Was gilt in Mecklenburg-Vorpommern?

  • Arbeitgeber müssen ungeimpfte Mitarbeiter ab 15.03.2022 an Gesundheitsämter melden
  • Anschließend: Mehrwöchiges Verfahren mit Anhörungen
  • Abschließend: Ermessensentscheidung zu einem Betretungs- oder Tätigkeitsverbot
  • Sollten sich Pflegekräfte in diesem Zeitraum impfen lassen, drohen keine Konsequenzen

Was gilt in Schleswig-Holstein?

  • Ab 15.03.2022: Meldung der ungeimpften Mitarbeiter an die Gesundheitsämter
  • Ungeimpfte Mitarbeiter müssen bei Meldung mit Verwaltungsverfahren des Gesundheitsamtes rechnen
  • Bis Abschluss der Fallprüfung dürfen Mitarbeiter weiterarbeiten
  • Anschließend: Ermessensentscheidung des Gesundheitsamtes mit Betretungs- oder Tätigkeitsverbot in Einzelfällen

Häufig gestellte Fragen

Was bedeutet Intensivpflege und ambulante Pflege?

Intensivpflege ist ein Teilbereich der Krankenpflege. Sie wird da nötig, wo Intensivmedizin zum Einsatz kommt und Patienten in ihren Körperfunktionen überwacht und unterstützt werden müssen. 

Ambulante Pflege ist die professionelle Versorgung von pflegebedürftigen Menschen, die Unterstützung im Alltag oder medizinische Versorgung brauchen. In unseren Wohngemeinschaften haben pflegebedürftige Menschen die Möglichkeit wie zu Hause zu wohnen.

Welche Kriterien müssen erfüllt sein, um im Intensivbereich aufgenommen zu werden?

Der Intensiv Status und die zusätzliche Absaugpflicht (1) muss vom Medizinischen Dienst (2) bestätigt und von der Krankenkasse genehmigt werden.

Besuchen Sie uns auch Zuhause?

Ja, sehr gerne besuchen wir Sie Zuhause. Beratungseinsätze werden nach §37.3 SGB XI durchgeführt.

Es erfolgt eine allgemeine Beratung des Betroffenen und deren Angehörigen. Die Pflegefachkraft hilft bei allgemeinen und pflegerischen Fragen. 

Im Bedarfsfall wird auch das Erstgespräch für die Aufnahme vor Ort geführt.

 

Ist das Zimmer schon eingerichtet?

Die Zimmer sind unmöbliert und stehen jederzeit für den Einzug bereit. Der Bewohner oder die Angehörigen können das Zimmer ganz individuell einrichten. Wir wünschen uns, dass sich jeder bei uns wie Zuhause fühlt.

Muss ein Bewohner bei Verschlechterung des Gesundheitszustandes wieder aus der WG ausziehen?

Nein muss er nicht! Mitarbeiter sind 24h vor Ort und betreuen den Bewohner ganz individuell.

Wer trägt die Kosten?

Zum größten Teil werden die Kosten von den Kranken- und Pflegekassen getragen. Bei zusätzlichen Kosten beraten wir Sie ganz individuell. Ist die Pflege jedoch aus einer Berufskrankheit oder einem Arbeitsunfall heraus entstanden, bekommen Sie Unterstützung von den Unfallkassen. 

Bei Fragen helfen wir Ihnen sehr gern weiter!

Legende

(1) (Absaugpflicht) Absaugpflichtig sind Menschen die Ihren Speichel nicht aus eigener Kraft abhusten oder runterschlucken können. Dieses erfolgt mittels eines Absauggerätes durch die Pflegefachkraft.

(2) Der Medizinische Dienst ist der sozialmedizinische und pflegefachliche Beratungs- und Begutachtungsdienst für gesetzliche Kranken- und Pflegekassen.

 

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